Ausgewählte Vorschriften aus Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design für das Fachportal Name & Kennzeichen.
Das Register bildet einen thematischen Ausschnitt ab. Die vollständige Fassung und den aktuellen Stand finden Sie bei Gesetze im Internet.
§ 1 DesignG – Begriffsbestimmungen→§ 2 DesignG – Designschutz→§ 3 DesignG – Ausschluss vom Designschutz→§ 4 DesignG – Bauelemente komplexer Erzeugnisse→§ 5 DesignG – Offenbarung→§ 6 DesignG – Neuheitsschonfrist→§ 7 DesignG – Recht auf das eingetragene Design→§ 8 DesignG – Formelle Berechtigung→§ 9 DesignG – Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten→§ 10 DesignG – Entwerferbenennung→§ 11 DesignG – Anmeldung→§ 12 DesignG – Sammelanmeldung→§ 13 DesignG – Anmeldetag→§ 14 DesignG – Ausländische Priorität→§ 15 DesignG – Ausstellungspriorität→§ 16 DesignG – Prüfung der Anmeldung→§ 17 DesignG – Weiterbehandlung der Anmeldung→§ 18 DesignG – Eintragungshindernisse→§ 19 DesignG – Führung des Registers, Eintragung und Designinformation→
STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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