Schutz kann auch außerhalb einer eingetragenen Marke entstehen.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 5 MarkenG erfasst bestimmte geschäftliche Bezeichnungen. Voraussetzungen, Kennzeichnungskraft, Benutzungsbeginn und räumlicher Schutzumfang sind konkret zu prüfen. Ein bloß intern reservierter Name ist nicht mit einer nach außen verwendeten Unternehmensbezeichnung gleichzusetzen. Ältere Rechte können einer späteren Markenanmeldung entgegenstehen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Archivieren Sie datierte Geschäftspapiere, Werbung und Marktauftritte. Dokumentieren Sie Tätigkeitsgebiet und Beginn der Verwendung. Prüfen Sie bei Konflikten nicht nur Registerdaten, sondern auch die tatsächliche Nutzung beider Seiten.
Diese Unterlagen helfen
- Datierte Geschäftspapiere
- Werbung
- Nutzungsbeginn
- Tätigkeitsgebiet
- Marktauftritte
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 5 MarkenG, § 6 MarkenG, § 15 MarkenG.
Ihre Unterlagen ordnen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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