Ein Produktname muss zu Angebot und geplanter Schutzstrategie passen.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Das MarkenG unterscheidet schutzfähige Zeichen und absolute Schutzhindernisse. Ein beschreibender Begriff kann im Markt verwendbar sein, ohne als Marke monopolisiert werden zu können. Umgekehrt kann eine fantasievolle Bezeichnung mit älteren Rechten kollidieren. Schutzfähigkeit und Benutzungsfreiheit sind daher getrennt zu prüfen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Beschreiben Sie Produkt, Zielgruppe und gewünschte Zeichenform. Prüfen Sie sprachliche Bedeutung und übliche Branchenverwendung. Recherchieren Sie ältere Rechte, bevor Verpackungen, Onlineshop und Werbung auf die Bezeichnung umgestellt werden.
Diese Unterlagen helfen
- Produktbeschreibung
- Namensvarianten
- Zielgruppe
- Branchenverwendung
- Rechercheergebnisse
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 3 MarkenG, § 8 MarkenG, § 9 MarkenG, § 23 MarkenG.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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