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Ratgeber

Persönlicher Name: Berechtigung und unbefugte Verwendung prüfen

Der Schutz eines Namens hängt vom konkreten Eingriff und den beteiligten Rechten ab.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 12 BGB schützt gegen bestimmte Beeinträchtigungen des Namensrechts. Bestreiten des Rechts und unbefugter Namensgebrauch sind zu unterscheiden. Bei geschäftlicher Verwendung können zusätzliche Kennzeichenrechte hinzukommen. Namensgleichheit allein entscheidet einen Konflikt nicht automatisch; Nutzungskontext und Interessen müssen geprüft werden.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Sichern Sie die beanstandete Verwendung mit Datum und vollständigem Zusammenhang. Legen Sie Nachweise der eigenen Namensberechtigung vor. Beschreiben Sie konkret, welche Zuordnung oder Verwechslung entsteht und welche Abhilfe angestrebt wird.

Diese Unterlagen helfen

  • Namensnachweis
  • Beanstandeter Auftritt
  • Datierte Screenshots
  • Konkrete Zuordnungsprobleme
  • Gewünschte Abhilfe

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 12 BGB, § 23 MarkenG.

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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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