Eine Erlaubnis zur Namensnutzung sollte Zweck und Grenzen klar bestimmen.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Vertragliche Nutzungserlaubnisse müssen die betroffenen Rechte genau bezeichnen. Marke, Unternehmenskennzeichen und persönlicher Name sind nicht identisch. Gebiet, Dauer, erlaubte Gestaltung und Beendigung sind wesentliche Punkte. Eine pauschale Zustimmung zu Werbung deckt nicht zwingend jede spätere Produkt- oder Unternehmensbezeichnung.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Definieren Sie konkrete Nutzungen und zugelassene Zeichenfassungen. Prüfen Sie Rechteinhaberschaft und bestehende Verträge. Regeln Sie Freigaben, Unterlizenzen und den Umgang mit Restbeständen oder Onlineinhalten nach Vertragsende.
Diese Unterlagen helfen
- Rechtenachweise
- Vertragsentwurf
- Nutzungsbeispiele
- Freigaberegeln
- Beendigungsplanung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 12 BGB, § 311 BGB, § 30 MarkenG.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
Anliegen besprechen →