Ähnliche Namen müssen im jeweiligen Markt- und Nutzungskontext geprüft werden.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Marken- und Unternehmenskennzeichenrechte folgen unterschiedlichen Schutzvoraussetzungen. Priorität, Kennzeichnungskraft, Branchennähe und tatsächliche Verwendung können entscheidend sein. Ein jüngerer Registereintrag verdrängt nicht automatisch ein älteres benutztes Kennzeichen. Unterlassung, Löschung und Übertragung sind zudem unterschiedliche mögliche Ziele.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Stellen Sie beide Bezeichnungen, Nutzungsbeginne und Tätigkeiten gegenüber. Sichern Sie Registerauszüge und datierte Marktbelege. Prüfen Sie eine Abgrenzungsvereinbarung oder Umbenennung anhand der tatsächlichen Risiken und erforderlichen Rechte.
Diese Unterlagen helfen
- Registerauszüge
- Nutzungsbelege
- Tätigkeitsvergleich
- Beanstandungsschreiben
- Prioritätschronologie
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 6 MarkenG, § 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 37 HGB.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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