Ein Name kann mehrere rechtliche Schutzbereiche berühren, die nicht durch einen einzigen Antrag erledigt werden.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Firmenrecht, Markenrecht, Unternehmenskennzeichen und Namensrecht haben unterschiedliche Voraussetzungen. Eine Handelsregistereintragung oder Domainregistrierung vermittelt keine umfassende Freigabe gegenüber älteren Rechten. Entscheidend sind Verwendungszweck, Geschäftstätigkeit und Schutzgebiet. Die geplante Bezeichnung sollte deshalb vor Einführung in mehreren Ebenen geprüft werden.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Beschreiben Sie, ob der Name ein Unternehmen, Produkt, Projekt oder eine Internetadresse kennzeichnen soll. Prüfen Sie Register, Marktauftritte und ähnliche Bezeichnungen. Halten Sie die geplanten Nutzungen getrennt fest, damit Schutz und Kollisionsprüfung passend gestaltet werden können.
Diese Unterlagen helfen
- Namensentwurf
- Verwendungszwecke
- Geschäftstätigkeit
- Rechercheergebnisse
- Geplante Schutzgebiete
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 17 HGB, § 18 HGB, § 3 MarkenG, § 5 MarkenG, § 12 BGB.
Ihre Unterlagen ordnen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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