Markenschutz im Ausland

Der Sinn und Zweck einer Marke ist die Garantie der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen für den Verbraucher. Hierbei kann eine Marke auch europaweit oder international geschützt werden. 

In allen EU-Mitgliedsländern gilt, dass eine einheitliche Europäische Marke, die sogenannte ,,Unionsmarke", beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert wird. Die Kosten für die Registrierung betragen ca. 1000 Euro für bis zu 3 Nizza-Klassen. Die Recherche nach älteren Rechten muss der Anmeldende selbst durchführen. 

Hierbei muss dieser auch die nationalen Marken- und Namensrechte in allen betreffenden Mitgliedsländern berücksichtigen, da eine Verletzung im Falle einer Kollision nach dem jeweiligen nationalen Recht beurteilt werden muss. Daher empfiehlt es sich, bereits vor einer Markenanmeldung eine fachliche Beratung durch einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt in Anspruch zu nehmen. 

Im internationalen Bereich hingegen gibt es ein einheitliches Verfahren, das sogenannte ,,Madrid System", welches zur Eintragung von Marken in verschiedenen Ländern dient. Hierbei haben die meisten Industrienationen weltweit entsprechende Völkerrechtsabkommen unterzeichnet. Das Madrid System läuft zentral über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf, weshalb die Gebühren einheitlich in Schweizer Franken (CHF) bezahlt werden. 

Die Markeneintragungen an sich erfolgen jedoch erst durch die einzelnen nationalen Ämter in den jeweiligen Ländern nach dortigem Recht. Zudem hängen die anfallenden Gebühren von der Anzahl der benannten Länder, sowie auch von deren individuellen Gebühren ab. Um sich im Vorfeld über die Höhe der anfallenden Gebühren informieren zu können, besteht die Möglichkeit diese über den sogenannten WIPO fee calculator for Trademarks berechnen zu lassen. Auch die Individualgebühren finden sich in einem dort hinterlegten Kostenmerkblatt der WIPO (Individual Fees).